Netzneutralität – nur ein Thema für linke Nerds?

Zum etwas sperrigen Thema Netzneutralität gibt es bereits eine Vielzahl von Betrachtungen. Einige der besten kommen von Thomas Lohninger (@socialhack auf Twitter), der jüngste hier: https://netzpolitik.org/2014/disconnectedcontinent-wie-die-eu-kommission-die-netzneutralitaet-abschafft/

Manche Aktivisten machen aber leider den Fehler, die „Gegner“ der Netzneutralität mit den bösen Kapitalisten gleichzusetzen . Dummerweise führt das dazu, dass Parteien, die sich als wirtschaftsfreundlich definieren, die Netzneutralität als linkes Projekt sehen. Verschiedentlich werden Aktivisten als kapuzentragende Kommunisten denunziert und die Abschaffung der Netzneutralität als quasi notwendige wirtschaftsfördernde Maßnahme verkauft.

Tatsächlich ist es genau umgekehrt. Netzneutralität zu bewahren ist oberste marktwirtschaftliche Pflicht.

Es geht nicht darum, dass man mit Geld mehr Bandbreite kaufen kann. Das war immer schon so und ist auch ok. Es geht darum, dass das Internet nicht monopolisiert werden darf. Contentanbieter wie youtube und facebook versuchen, dedizierte Bandbreiten zu reservieren. Das entspräche der Möglichkeit, dass BMW sich die linke Autobahnspur von der Asfinag kauft und künftig nur noch BMWs auf der linken Spur fahren dürfen.

Dies ist mit gutem Grund verboten und zwar nicht nur aus praktischen Gründen, sondern vor allem, um Kartelle zu vermeiden. Microsoft wurde einst verurteilt, den Internet Explorer von Windows zu trennen.

Wenn wir zulassen, dass sich facebook und youtube mit Service Providern verbünden, schaffen wir nicht neue Geschäftsmodelle, sondern verhindern, dass etwaige innovative Konkurrenz entstehen kann.

Netzneutralität ist ein ausgesprochen marktwirtschaftliches Konzept und muss auch als solches benannt werden, wenn wir sie erfolgreich verteidigen wollen.

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